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Dortmunder Zoll ermittelt in der Reinigungsbranche

IG BAU kritisiert fehlende Kontrollen

Fassadenreiniger bei der Arbeit. Nicht immer jedoch geht es in der Branche sauber zu, bemängelt die IG BAU. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft fordert mehr Kontrollgen vom Zoll.
Fassadenreiniger bei der Arbeit. Nicht immer jedoch geht es in der Branche sauber zu, bemängelt die IG BAU. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft fordert mehr Kontrollgen vom Zoll. © Foto: IG BAU
Hagen, 04.08.2017
Unsaubere Praktiken im Fokus: Der Zoll soll die Reinigungsbranche in Hagen stärker in den Blick nehmen. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Nach Angaben der Gebäudereiniger-Gewerkschaft überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Dortmund im vergangenen Jahr 33 Reinigungsfirmen.

Das Gewerbe machte 2016 damit lediglich 2,1 Prozent aller Arbeitgeber-Kontrollen im Bereich des Dortmunder Zolls aus.
„Das ist eindeutig zu wenig“, kritisiert Friedhelm Kreft. Nach Einschätzung des IG BAU-Bezirksvorsitzenden liegt nicht nur im Baugewerbe, sondern auch in der Reinigung noch immer „vieles im Argen“: Lohn-Prellerei, Steuerhinterziehung oder nicht gezahlte Sozialabgaben seien in der Region alles andere als eine Seltenheit, so die IG BAU. Das bestätige die aktuelle Bilanz des Dortmunder Hauptzollamtes: Demnach leitete die FKS im letzten Jahr 216 Ermittlungsverfahren in der Gebäudereinigung ein. Kreft: „Bei nur 33 geprüften Betrieben ist das eine ziemlich hohe Quote.“

Den Beamten sei dabei kein Vorwurf zu machen, betont der Gewerkschafter: „Die Kontrolleure leisten eine enorm wichtige Arbeit. Es sind jedoch schlicht zu wenige.“ 241 Mitarbeiter zählte die Dortmunder FKS nach IG BAU-Informationen Ende letzten Jahres. „Ohne eine kräftige Aufstockung kommen die Prüfer ihren Aufgaben nicht hinterher“, sagt Kreft. Fehlende Kontrollen verstünden Wirtschaftskriminelle regelrecht als Einladung, Recht und Gesetz zu umgehen.
Die Gewerkschaft beruft sich bei der Zoll-Statistik auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke. Danach sank die Zahl der Kontrollen in der Gebäudereinigung zwischen 2015 und 2016 bundesweit um 21 Prozent.

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